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Glossar

Nachfolgend finden Sie eine Erklärung der wichtigsten Begriffe im Zusammenhang mit Personal und Recht.

A

AEntG: Das Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG) vom 26. Februar 1996 ist ein Gesetz, auf dessen Grundlage in Deutschland in bestimmten Branchen Mindeststandards für Arbeitsbedingungen festgelegt werden können. Ursprüngliches Ziel des Gesetzes war die Festschreibung zwingender Arbeitsbedingungen für Arbeitnehmer, die von im Ausland ansässigen Arbeitgebern zur grenzüberschreitenden Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere im Bauhaupt- und Baunebengewerbe, nach Deutschland entsandt werden. Daneben bietet das Gesetz aber auch eine rechtliche Möglichkeit, über die Gruppe der aus dem Ausland entsandten Arbeitnehmer hinaus auch für alle im Inland tätigen Arbeitnehmer Mindestarbeitsbedingungen zur Geltung zu bringen.
AGG: Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist ein Bundesgesetz, das Benachteiligungen aus Gründen der „Rasse“, der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität verhindern und beseitigen soll.
Allgemeinverbindlichkeitserklärung: Die Allgemeinverbindlichkeitserklärung des Bundesarbeitsministers ist die Voraussetzung für die allgemeine Gültigkeit eines Mindestlohntarifvertrages. Der Allgemeinverbindlichkeitserklärung geht die Aufnahme der Zeitarbeit in das Arbeitnehmerentsendegesetz voraus.
AMS: Ein Arbeitsschutzmanagementsystem (AMS) hat das Ziel der Senkung der Zahl der Arbeitsunfälle und die Verbesserung der Gesundheit der Beschäftigten am Arbeitsplatz. Verschiedene Leitfäden und Standards beinhalten Vorgaben dazu.
Arbeitnehmerüberlassungsgesetz: Das deutsche Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) vom 7. August 1972 regelt die gewerbsmäßige Überlassung von Arbeitnehmern. Es diente ursprünglich ausschließlich dem sozialen Schutz der Leiharbeitnehmer und sollte diese insbesondere vor Ausbeutung bewahren. Das AÜG stellt die gewerbsmäßige Arbeitnehmerüberlassung unter einen so genannten Erlaubnisvorbehalt, d. h. der Verleiher bedarf der behördlichen Erlaubnis. Dies gilt auch für Verleiher mit Sitz im Ausland. Die Erlaubnis erteilt die Bundesagentur für Arbeit.
Arbeitszeitkonto: Auf das Arbeitszeitkonto fließen die erarbeiteten Stunden, die über die monatliche Arbeitszeit hinausgehen. Arbeitgeber und Arbeitnehmer können in bestimmten Grenzen (2 Tage pro Monat; Grenzen: ¬21/+150 Stunden) Freizeit anordnen bzw. Freizeit beantragen, mit der Folge, dass dem Arbeitnehmer für den angeordneten/beantragten Freizeitausgleich die entsprechende Zahl der auf dem Konto befindlicher Stunden ausgezahlt wird. Der Guthabenstand auf dem Arbeitszeitkonto reduziert sich um die entnommene Stundenzahl. Für den Arbeitgeber ist das Arbeitszeitkonto ein wichtiges Instrument, um bezahlte Nichteinsatzzeiten zu verhindern. Der Arbeitnehmer kann sich auf diese Weise zusätzliche bezahlte freie Tage verschaffen, ohne das Urlaubskonto angreifen zu müssen.
ArbMedVV: Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge: Aufgrund der §§ 18 und 19 des Arbeitsschutzgesetzes vom 7. August 1996 (BGBl. I S. 1246) und des § 30 Abs. 2 Nr. 9 des Gentechnikgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2066) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der Zentralen Kommission für die Biologische Sicherheit: Artikel 1 der Verordnung zur Rechtsvereinfachung und Stärkung der arbeitsmedizinischen Vorsorge (BGBl. 2008 Teil I Nr. 62 S.2768, ausgegeben zu Bonn am 23. Dezember 2008).
AÜG: Das deutsche Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) vom 7. August 1972 regelt die gewerbsmäßige Überlassung von Arbeitnehmern. Es diente ursprünglich ausschließlich dem sozialen Schutz der Leiharbeitnehmer und sollte diese insbesondere vor Ausbeutung bewahren. Das AÜG stellt die gewerbsmäßige Arbeitnehmerüberlassung unter einen so genannten Erlaubnisvorbehalt, d. h. der Verleiher bedarf der behördlichen Erlaubnis. Dies gilt auch für Verleiher mit Sitz im Ausland. Die Erlaubnis erteilt die Bundesagentur für Arbeit.
AZWV: Die Anerkennungs- und Zulassungsverordnung Weiterbildung (AZWV) ist eine Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit vom 16. Juni 2004 gem. § 87 SGB III und regelt die Anerkennung von fachkundigen Stellen und die Zulassung (Zertifizierung) von Bildungsträgern und Bildungsmaßnahmen. Die von den Agenturen für Arbeit bzw. den Arbeitsgemeinschaften für Grundsicherung an Arbeitsuchende herausgegebenen Bildungsgutscheine können nur bei den so zertifizierten Bildungsträgern und -maßnahmen eingelöst werden.

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B

BA: Die Bundesagentur für Arbeit (BA, ehemals Bundesanstalt für Arbeit) ist der Verwaltungsträger der deutschen Arbeitslosenversicherung. Sie erbringt die Sozialleistungen am Arbeitsmarkt, insbesondere Leistungen der Arbeitsvermittlung und -förderung sowie finanzielle Entgeltersatzleistungen. Sie ist eine bundesunmittelbare Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung und Anstaltscharakter. Der Sitz der BA ist Nürnberg. Sie ist mit etwa 97.000 Mitarbeitern die größte Behörde in Deutschland und einer der größten Arbeitgeber des Bundes.
BAG: Das Bundesarbeitsgericht (BAG) urteilt über die Anwendung des deutschen Arbeitsrechts und trägt durch seine Rechtsprechung zu dessen Weiterentwicklung wesentlich bei. Es ist das oberste Gericht der Arbeitsgerichtsbarkeit (im Sinne der Instanzen) und ist damit einer der fünf obersten Gerichtshöfe der Bundesrepublik in Deutschland. Seinen Sitz hat es auf dem ehemaligen Hornwerk der Zitadelle Petersberg in Erfurt. Als Behörde ist das Bundesarbeitsgericht dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales unterstellt.
BAuA: Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin berät als maßgebliche Ressortforschungseinrichtung des Bundes die Bundesregierung in allen Fragen von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und der menschengerechten Gestaltung der Arbeitsbedingungen.
BDWi: Der Bundesverband der Dienstleistungswirtschaft - BDWi - steht für 26 Branchen der Dienstleistungswirtschaft, deren Berufsverbände sich im BDWi zusammengeschlossen haben. Er vertritt mehr als 100.000 Dienstleistungsunternehmen, die vor allem mittelständisch geprägt sind.
BetrVG: Betriebsverfassung ist die grundlegende Ordnung der Zusammenarbeit von Arbeitgeber und der von den Arbeitnehmern gewählten betrieblichen Interessenvertretung. Ihre Grundlage ist in Deutschland das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG).
BGB: Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) regelt als zentrale Kodifikation des deutschen allgemeinen Privatrechts die wichtigsten Rechtsbeziehungen zwischen Privatpersonen. Es bildet mit seinen Nebengesetzen (z. B. Wohnungseigentumsgesetz, Versicherungsvertragsgesetz, Lebenspartnerschaftsgesetz) das allgemeine Privatrecht. Nach langjähriger Beratung in zwei Juristenkommissionen trat das BGB am 1. Januar 1900 durch Art. 1 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) in Kraft (RGBl. I S. 195). Es war die erste Kodifikation im Privatrecht, die für das gesamte Reichsgebiet Gültigkeit besaß.
BGV: Die Berufsgenossenschaftlichen Vorschriften (BGV) sind die von den deutschen Berufsgenossenschaften erlassenen Unfallverhütungsvorschriften.
Sie werden in vier Kategorien eingeteilt:
* Kategorie A: Allgemeine Vorschriften und betriebliche Arbeitsschutzorganisation
* Kategorie B: Einwirkungen
* Kategorie C: Betriebsart und Tätigkeiten
* Kategorie D: Arbeitsplatz und Arbeitsverfahren
Die BG-Vorschriften stellen so genanntes autonomes Recht der Berufsgenossenschaften dar und sind für die Mitglieder der Berufsgenossenschaften verbindlich.
BIP: Das Bruttoinlandsprodukt gibt den Gesamtwert aller Waren und Dienstleistungen an, die innerhalb eines Jahres innerhalb der Landesgrenzen einer Volkswirtschaft hergestellt wurden und dem Endverbrauch dienen. Werden vom BIP die Abschreibungen abgezogen, ergibt sich das Nettoinlandsprodukt. Das BIP ist ein Maß für die wirtschaftliche Leistung einer Volkswirtschaft in einem bestimmten Zeitraum. Die Veränderungsrate des BIP dient als Messgröße für das Wirtschaftswachstum.
BMAS: Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) ist ein Bundesministerium der Bundesrepublik Deutschland. Das Ministerium, das früher Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung hieß, ging zwischen 2002 und 2005 im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit auf. Bei der Regierungsbildung nach der Bundestagswahl 2005 wurde der Aufgabenbereich wieder neu zugeschnitten.
BMBF: Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) ist ein Bundesministerium der Bundesrepublik Deutschland. Der Hauptsitz des Bundesministeriums befindet sich in den sogenannten Kreuzbauten in Bonn, ein zweiter Dienstsitz in Berlin. Die Ursprünge des Bundesministerium für Bildung und Forschung reichen bis in das Jahr 1955 zurück, als am 20. Oktober 1955 das Bundesministerium für Atomfragen gegründet wurde.
Bundesagentur für Arbeit: Die Bundesagentur für Arbeit (BA, ehemals Bundesanstalt für Arbeit) ist der Verwaltungsträger der deutschen Arbeitslosenversicherung. Sie erbringt die Sozialleistungen am Arbeitsmarkt, insbesondere Leistungen der Arbeitsvermittlung und -förderung sowie finanzielle Entgeltersatzleistungen. Sie ist eine bundesunmittelbare Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung und Anstaltscharakter. Der Sitz der BA ist Nürnberg. Sie ist mit etwa 97.000 Mitarbeitern die größte Behörde in Deutschland und einer der größten Arbeitgeber des Bundes.
BurlG: Das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) wurde am 8. Januar 1963 verkündet und ergänzt als Mindestregelung die bis dahin allein und seither daneben bestehenden vielfältigen Einzelabsprachen zwischen den Tarifparteien für jede Branche und jedes Land. Zweck des Gesetzes ist der soziale Arbeitsschutz. Das Gesetz regelt lediglich, in welchem Umfang der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer mindestens bezahlten Erholungsurlaub zu gewähren hat. Nach § 2 sind davon alle Arbeiter, Angestellten und arbeitnehmerähnliche Personen erfasst.
BVA: Das Bundesversicherungsamt (BVA) ist eine selbstständige deutsche Bundesoberbehörde. Es übt die Rechtsaufsicht über die Sozialversicherungsträger aus.
BZA: Bundesverband Zeitarbeit

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C

CDA

Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) ist eine Vereinigung der CDU mit dem inhaltlichen Schwerpunkt „Gesellschaftspolitik“.

CGB

Der Christliche Gewerkschaftsbund (CGB) ist ein Dachverband von 16 Berufsverbänden mit ca. 280.000 Mitgliedern. Die einzelnen Berufsverbände des CGB bezeichnen sich selbst als Gewerkschaft Er ist der drittgrößte Gewerkschaftsdachverband in Deutschland neben dem DGB und dem DBB.

CGZP

Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personal-Service-Agenturen
Die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und PersonalService-Agenturen (CGZP) ist ein Zusammenschluss von ursprünglich sechs Gewerkschaften des Christlichen Gewerkschaftsbundes (CGB) aus dem Herbst 2002. Heute gehören drei CGB-Mitgliedsgewerkschaften der Tarifgemeinschaft an:

* Christliche Gewerkschaft Metall (CGM)
* DHV – Die Berufsgewerkschaft (DHV)
* Gewerkschaft Öffentlicher Dienst und Dienstleistungen (GÖD)

Die CGZP hat am 24. Februar 2003 einen Flächentarifvertrag für Zeitarbeitsunternehmen mit der Interessengemeinschaft Nordbayerischer Zeitarbeitsunternehmen (INZ) abgeschlossen.
Heute sind die Arbeitgeberverbände INZ und MVZ zum Arbeitgeberverband Mittelständischer Personaldienstleister (AMP) fusioniert, der die Tarifpartnerschaft mit der CGZP weiterführt. Darüber hinaus hat die CGZP zahlreiche Haustarifverträge abgeschlossen, die in der Regel bei den Entgelten unter dem AMP-Flächentarif liegen. Die Tarifarbeit der CGZP erreicht damit schätzungsweise etwa 30 Prozent aller Zeitarbeiter.

Christlicher Gewerkschaftsbund

Der Christliche Gewerkschaftsbund (CGB) ist ein Dachverband von 16 Berufsverbänden mit ca. 280 000 Mitgliedern. Die einzelnen Berufsverbände des CGB bezeichnen sich selbst als Gewerkschaft Er ist der drittgrößte Gewerkschaftsdachverband in Deutschland neben dem DGB und dem DBB.

CSU

Die Christlich-Soziale Union in Bayern e. V. (CSU) ist eine christlich-konservative Partei in Bayern. Auf Bundesebene bildet sie im Deutschen Bundestag gemeinsam mit ihrer Schwesterpartei, der CDU, eine Fraktionsgemeinschaft (CDU/CSU-Bundestagsfraktion). In Bayern stellt die CSU mit Horst Seehofer den Ministerpräsidenten und koaliert mit der FDP.

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D

DEKRA

Dekra wurde 1925 in Berlin als Deutscher Kraftfahrzeug-Überwachungs-Verein gegründet. Mit rund 18.000 Mitarbeitern und einem Umsatz von über 1,4 Mrd. Euro ist Dekra in Deutschland die größte und weltweit die drittgrößte Prüfgesellschaft. Zu den Hauptaufgaben gehören die periodische Überwachung von Kraftfahrzeugen, Gutachten, Sicherheitsprüfungen und die Prüfung von technischen Anlagen.

Deregulierung

Deregulierung bedeutet in der Ordnungspolitik, einem Teilbereich der Wirtschaftspolitik, den Abbau oder die Vereinfachung von Marktregulierung in Form von staatlichen Normen und Vorschriften. Zur Deregulierung zählen Maßnahmen der (Re-)Privatisierung, also die Verlagerung bestimmter staatlicher Aktivitäten in die Verfügungsgewalt des privaten Sektors der Volkswirtschaft, sowie Maßnahmen zum Bürokratieabbau.

DGB

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ist die größte Dachorganisation von Einzelgewerkschaften. Ihm gehören acht Mitgliedsgewerkschaften in der Bundesrepublik Deutschland an. Diese decken alle Branchen und Wirtschaftsbereiche ab. Es gibt jedoch auch Gewerkschaften, die nicht zum DGB gehören. Der DGB versteht sich als Stimme der Gewerkschaften und Arbeitnehmer gegenüber politischen Entscheidungsträgern und Verbänden in Bund, Ländern und Gemeinden und koordiniert die gewerkschaftlichen Aktivitäten. Er ist von Anfang an dem Prinzip der Einheitsgewerkschaft verpflichtet. Der DGB wurde am 12. Oktober 1949 in München gegründet.

DIHK

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) ist die Dachorganisation der 79 deutschen Industrie- und Handelskammern. Im Auftrag und in Abstimmung mit den IHKs übernimmt der DIHK die Interessenvertretung der gewerblichen deutschen Wirtschaft gegenüber Entscheidern der Bundespolitik und den europäischen Institutionen. Mitglieder des DIHK sind die Industrie- und Handelskammern, die selbst Körperschaften des öffentlichen Rechts sind. Die IHK-Organisation legt mit seinen Wirtschaftspolitischen Positionen jährlich zentrale Vorschläge für mehr Wachstum und Beschäftigung vor.

DIN EN ISO 9001

DIN EN ISO 9001 legt die Anforderungen an ein Qualitätsmanagementsystem (QM-System) für den Fall fest, dass eine Organisation ihre Fähigkeit darlegen muss, Produkte bereitzustellen, welche die Anforderungen der Kunden und allfällige behördliche Anforderungen erfüllen, und anstrebt, die Kundenzufriedenheit zu erhöhen. Diese Norm beschreibt modellhaft das gesamte Qualitätsmanagementsystem und ist Basis für ein umfassendes Qualitätsmanagementsystem.

DJV

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) – Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten e. V. ist die größte Journalisten-Organisation Europas mit Sitz in Berlin. Sie hat rund 38.000 Mitglieder. Der DJV bezeichnet sich selbst als Kombination von Gewerkschaft und Berufsverband. Er sieht sich gleichermaßen als Interessenvertretung fest angestellter und freiberuflich tätiger Journalisten aus allen Medienbereichen.

Dreiecksverhältnis

Als Dreiecksverhältnis bezeichnet man das Zusammenspiel der Akteure innerhalb der Zeitarbeit. Hierzu gehören der Zeitarbeitnehmer (ZAN), das Zeitarbeitsunternehmen (ZUN) sowie das Kundenunternehmen (KU). Der ZAN schließt mit dem ZUN einen Arbeitsvertrag ab, der alle einschlägigen arbeitsrechtlichen Leistungen enthält. Der ZUN schließt wiederum mit dem KU einen Überlassungsvertrag ab, der den Einsatz des ZAN beim KU regelt. Arbeitgeber und Dienstherr des ZAN bleibt in jedem Fall das ZUN.

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E

EKD: Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) ist eine Gemeinschaft von 22 lutherischen, unierten und reformierten Kirchen. Diese selbstständigen Gliedkirchen haben uneingeschränkte Kanzel- und Abendmahlsgemeinschaft trotz ihrer differenzierten Bekenntnisse. Das Kirchenamt der EKD befindet sich in Hannover. Die EKD ist Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen in Deutschland (ACK). Außerdem gehören alle Gliedkirchen der Gemeinschaft Evangelischer Kirchen in Europa und dem Ökumenischen Rat der Kirchen an.

Equal Pay

Unter equal payment versteht die Branche den Ansatz der gleichwertigen Bezahlung eines Zeitarbeitnehmers, in einer Höhe, wie auch der vergleichbar eingesetzte Stamm-Mitarbeiterim Kundenbetrieb entlohnt wird. Das Problem hierbei ist, dass eine wertgleiche Entlohnung oft nur schwer zu erreichen ist, wenn etwa unterschiedliche Urlaubsansprüche, Gewinnbeteiligungen oder andere geldwerte Gehaltsbestandteile mit einzubeziehen sind. Im Grundsatz sieht dasArbeitnehmerüberlassungsgesetz eine absolute Gleichbehandlung von Zeitarbeitnehmern nach equal payment und equal treatmentvor, die nur durch Anwendung eines Tarifvertrages für die Zeitarbeit abgewandt werden kann.

Equal treatment

Der Begriff des equal treatment bezeichnet die Gleichbehandlung des Zeitarbeitnehmers in Bezug auf die Arbeitsbedingungen im Vergleich zum vergleichbar eingesetztenStamm-Mitarbeiter im Kundenunternehmen. Es geht über die Regelungen des equal pay noch hinaus und ist daher noch schwieriger umzusetzen. Im Grundsatz sieht dasArbeitnehmerüberlassungsgesetz eine absolute Gleichbehandlung von Zeitarbeitnehmern nach equal payment und equal treatment vor, die nur durch Anwendung eines Tarifvertrages für die Zeitarbeit abgewandt werden kann.

EU (Europäische Union)

Die Europäische Union (EU) ist ein aus 27 europäischen Staaten bestehender Staatenverbund. Die Bevölkerung in den Ländern der EU umfasst derzeit rund eine halbe Milliarde Einwohner. Gemeinsam erwirtschaften die Mitgliedstaaten im Europäischen Binnenmarkt das größte Bruttoinlandsprodukt der Welt.

EuGH

Der Europäische Gerichtshof (EuGH), amtlich Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften, mit Sitz in Luxemburg ist das oberste rechtsprechende Organ der Europäischen Gemeinschaften. Er nimmt damit im politischen System der EUdie Rolle der Judikative ein; präziser spricht man jedoch von den Gerichten der Europäischen Gemeinschaften, denn es gibt mittlerweile drei Spruchkörper.

Externes Personal

Als externes Personal werden die Zeitarbeitnehmer im Gegensatz zu den Mitarbeitern in Verwaltung und Geschäftsstellen der Zeitarbeitsunternehmen (internes Personal) bezeichnet. Das externe Personal wird nicht in den Räumen des Zeitarbeitsunternehmens eingesetzt, sondern beim Kundenunternehmen.